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Aktenzeichen L 1 56/06
      Stallarbeit ist Freizeitvergnügen!

Wenn bei der Versorgung der Pferde ein Unglück passiert, muss die Berufsgenossenschaft des Reiterhof-Besitzers nicht für die Folgen zahlen.

In dem Fall wollte ein 16jähriges Mädchen frisches Stroh für ihr Pony aus der Scheune holen, wurde dabei unter herabstürzenden, 250 Kilogramm schweren Strohballen begraben und ist seither querschnittsgelähmt. Von der gesetzlichen Unfallversicherung des Reiterhof-Besitzers bekommt sie allerdings keinen Euro. Denn im Gegensatz zum Sozialgericht Kiel, das den Fall in erster Instanz zugunsten des Mädchen entschied (2 U 47/05), wiesen die Berufungsrichter ihre Klage ab. Grund: Es handelte sich nicht um einen Arbeitsunfall.

Die Landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft als gesetzliche Unfallversicherung hätte Leistungen wie Rente oder behindertengerechte Umbauten am Haus nur bezahlen müssen, wenn das Unglück ein Arbeitsunfall gewesen wäre. Ob der Verunglückte formell Beschäftigter des Reiterhofs ist, ist nicht entscheidend. Denn auch diejenigen, die aus reiner Freundlichkeit helfen, können als „Wie-Beschäftigte“ unfallversichert sein.

Ein „Wie-Beschäftigter“ war das Mädchen aber nicht. Das Strohholen sei zwar eine „ernstliche, wirtschaftlich als Arbeit zu wertende Tätigkeit, die ihrer Art nach im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses verrichtet werden kann und in dem Reitstall auch vom Stallmeister und anderen Mitarbeitern durchgeführt wird. Für die Annahme des Versicherungsschutzes reicht dies aber nicht“, urteilte das Landessozialgericht.

Denn das Strohholen diente nicht in erster Linie dem Betrieb des Reiterhofs (fremdwirtschaftliche Handlungstendenz), was Voraussetzung für die Zuständigkeit der gesetzlichen Unfallversicherung gewesen wäre. Vielmehr sei die Pflege und Versorgung der Pferde in erster Linie Bestandteil der Reiterferien, also Freizeitgestaltung im eigenen, privaten Interesse. Dass dieses Interesse für den Hofbetreiber nützlich ist, spielt keine Rolle, so entschied das Landessozialgericht Schleswig-Holstein.